Der BGH hat am 17.06.2015 entschieden, dass Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter zu dulden haben, auch wenn der Mieter bereits selbst Rauchwarnmelder eingebaut hat. Weiterlesen
In seinem Urteil vom 18.06.2015 hat der BGH entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen – im Allgemeinen – keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellt. Weiterlesen
Am 23.04.2015 war mal wieder Girls- und Boys-Day. Diesmal ist mein Sohn (12) mit mir gekommen. Da er schon immer mal beim Papierkram helfen durfte, war das nicht mehr so interessant für ihn. Wir sind daher zu den Gerichten gefahren und wollten an einigen Verhandlungen teilnehmen.
U-Bahn Messehallen. Hier geht es zu den Gerichten
Das Ziviljustizgebäude in Hamburg ist Teil des Justizforums in Hamburg, einem Ensemble von drei Gebäuden am Sievekingplatz. Steht man frontal vor dem Kuppelbau des Oberlandesgerichts, dann befinden sich rechts das Strafjustizgebäude mit Amts- und Landgericht und links das Ziviljustizgebäude ebenfalls mit Amts- und Landgericht. Weiterlesen
Zwangsvollstreckung ist mein tägliches Brot. In der Regel fordere ich nur noch das Vermögensverzeichnis des Schuldners an und spare mir die sofortige Sachpfändung. Häufig gibt ein Blick in das Vermögensverzeichnis nicht viel her. Wenn ich auf der ersten Seite schon lese „arbeitslos“, mag ich eigentlich nicht mehr weiter schauen. Aber ich hoffe immer, dass da irgendwann mal etwas von einem Lottogewinn steht. Bisher hatte ich das aber noch nicht. Weiterlesen
Ich habe mal ein bisschen die Presse nach interessanten Themen durchforstet. Hier ist meine Auswahl an – wie ich finde – interessanten Themen:
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Es ist wieder so weit. Bis zum 31.12.2014 müssen die Nebenkostenabrechnungen für das Kalenderjahr 2013 vorliegen! Weiterlesen
Kann man eine Wurzelbehandlung „vergessen“? Offenbar schon. Da schreibt doch eine Patientin einen von uns vertretenen Zahnarzt an, dass sie nicht verstehen würde, wofür die Rechnung sei. Mit der Behandlung sei doch noch gar nicht begonnen worden. Weiterlesen
Wer Jura studiert hat gilt als grundanständiger Mensch. Wirklich? Manche glauben, als Jurist gehe man nicht einmal bei Rot über die Ampel und halte sich natürlich auch immer an die vorgeschriebene Geschwindigkeit mit seinem Auto. Juristen gelten aber auch als Erbsenzähler, Fliegenbeinzähler, Pedanten. Weiterlesen
Es gibt häufig Vorurteile über Juristen. Über Rechtsanwälte im Besonderen. Auch wenn man vielleicht noch nie bei einem Anwalt war oder gar einen kennt, hat doch fast jeder eine Meinung zu diesen merkwürdigen Menschen. Im englischsprachigen Raum gibt es sogar eine ganze Menge Anwaltswitze, die kein gutes Haar an den Anwälten lassen. Ein Beispiel: Wie nennt man 100 Rechtsanwälte, am Meeresgrund angekettet? Einen guten Anfang. In Deutschland stehen die Anwälte – noch – ein bisschen besser da. Weiterlesen